Menschenrechte. Immer und überall?

Freiheitsrechte, Persönlichkeitsrechte, soziale Menschenrechte. Es gibt ihrer unzählige. Doch wie sieht ihre Umsetzung aus? Bei uns in Graz, oder in internationalen Krisenregionen? Das Thema Menschenrechte wird immer wieder zum gesellschaftlichen Brennpunkt.

Am Dienstag den 5. November startet die Veranstaltungsreihe „Spannungsfeld Gesellschaftliche Vielfalt“ mit einem Vortrag und anschließender Diskussion in der Aula der Karl-Franzens Universität Graz zum Thema „Menschenrechte zwischen Anspruch und Realität“.

Zum Auftakt steht das breite Themenfeld Menschenrechte im Fokus der Vortragsreihe. Dabei soll geklärt werden, in wieweit Menschenrechte national und international Anwendung finden und ob diese Gesetzmäßigkeiten auch in der Realität Umsetzung finden.

Diesem Spannungsverhältnis nimmt sich Wolfgang Benedek vom Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Uni Graz an und untersucht am Beispiel aktueller Fragen zu  Menschenrechten dieses Spannungsfeld zwischen Anspruch und Realität. „Ich versuche zu klären, was sind Sinn und Bedeutung der Menschenrechte, welche Probleme stellen sich heute und wie sollen diese gelöst werden.“ Dabei spricht er auch offen Widersprüche an und zeigt Möglichkeiten auf, die Menschenrechte in der Praxis besser zu verwirklichen. „Das Spannungsfeld ist auch 65 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 noch immer sehr groß. Ich will aufzeigen, dass trotz regelmäßiger Lippenbekenntnisse dieser Anspruch auf allen Ebenen unzureichend erfüllt wird. Dabei ist mir auch die lokale und regionale Ebene ein Anliegen.“

Deshalb beleuchtet Benedek das Thema auf den unterschiedlichsten Ebenen. Einfluss findet der internatonale Menschenrechtsschutz im Rahmen der Vereinten Nationen sowohl in Anbetracht europäischer, nationaler und lokaler Rahmenbedingungen. Dabei geht er auf die aktuelle Menschenrechtssituation in Syrien und die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union ein, wobei hauptsächlich Fragen zu Meinungsfreiheit, Recht auf Privatleben und die Rolle der digitalen Kommunikation beantworten werden. Passend zum Flüchtlingsdrama auf Lampedusa spielt im Vortrag auch die Haltung der EU zu Migration, Asyl- und Flüchtlingsrecht eine entscheidende Rolle.

Menschenrechte werden durch die Vielfalt an unterschiedlichen Kulturen in einem Land neu auf die Probe gestellt. “Das zeigt sich etwa an Fragen der Religionsfreiheit oder der Nichtdiskriminierung neuer Minderheiten. Wie man damit in menschenrechtskonformer Weise umgeht, stellt uns vor neue Herausforderungen“, erläutert der Professor.

Durch die Verpflichtung zur Nichtdiskriminierung im Genuss aller Menschenrechte, dem Minderheitenschutz, der Religions- und Meinungsäußerungsfreiheit, Versammlungs- und Vereinsfreiheit, Freiheit zur politischer Partizipation, Recht auf Bildung und vielen mehr, sind Menschenrechte ein entscheidender Faktor, zur Förderung von Vielfalt und Diversität in einer Kultur.

Kulturelle Vielfalt wäre ohne Menschenrechte wohl nicht in vollem Ausmaß möglich. „Alte und neue Minderheiten brauchen besonderen Schutz. Das Bekenntnis zur Diversität als Wert braucht rechtliche und institutionelle Verankerung“, sagt Wolfgang Benedek.

Seit 2001 darf sich Graz Menschenrechtsstadt nennen. Wolfgang Benedek analysiert die Bedeutung dieser Auszeichnung und stellt außerdem die Frage, ob und auf welche Weise eine Menschenrechtsregion der Steiermark möglich wäre.

Den Vortrag sollten sich Interessierte auf keinen Fall entgehen lassen, „weil hier einige heiße Eisen, auch betreffend Graz und der Steiermark offen angesprochen und Handlungsvorschläge gemacht werden; vielleicht kann man auch etwas dabei lernen“, schließt Benedek ab.

Syrien, die EU, die Steiermark und Graz. Menschenrechte auf globaler, nationaler und lokaler Ebene – Menschenrechte zwischen Anspruch und Realität.

Impulse zum Thema setzen neben Wolfgang Benedek Vinzi Pfarrer Wolfgang Pucher, Alexandra Köck vom Verein Zebra und Robert Reithofer (ISOP).

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